Der 9. Senat des Niedersächsischen FG hat mit Urteil vom 11. Juni 2020 – soweit ersichtlich als erstes FG – entschieden, dass Aufwendungen für eine sog. Tomatis-Therapie nicht als außergewöhnliche Belastungen im Sinne des § 33 des Einkommensteuergesetzes (EStG) abzugsfähig sind. Die Tomatis-Therapie ist eine „Horch-“ und Hörtherapie, die von…
weiterlesen
Soweit ersichtlich als erstes Finanzgericht hat der 9. Senat des Niedersächsischen FG im Urteil vom 8. Juli 2020 (9 K 78/19) zu der Frage Stellung genommen, ob ein Abzug von Aufwendungen für wöchentliche Familienheimfahrten auch dann aufgrund der Vorschrift des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 Satz 8…
weiterlesen
Es ist populär geworden, seine Wohnung ganzjährig oder in den Ferien über Airbnb oder andre Plattformen zu vermieten. Hierbei müssen aber auch steuerliche Feinheiten beachtet werden, den der Gewinn aus dieser Vermietung unterliegt der Einkommensteuer. Den Überschuss müssen Sie nach Abzug der Werbungskosten ermitteln; hierbei gibt es viele Fallstricke zu…
weiterlesen
Der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart unter dem Vorsitz des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgerichts Christoph Stefani hat mit einer am 24.08.2020 veröffentlichten Entscheidung vom 06.08.2020 einem Unternehmen, das über 140 Augenoptikfachgeschäfte in Deutschland betreibt, untersagt, mit Brillengeschenken für Angehörige bestimmter Berufsgruppen auf seiner Internetseite zu werben. Gegen diese im April…
weiterlesen
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass ein Arbeitnehmer nicht zu einer Zeiterfassung per Fingerabdruck-Scanner verpflichtet ist. Der Kläger ist in einer radiologischen Praxis als Medizinisch-Technischer Assistent tätig. Der Arbeitgeber führte ein Zeiterfassungssystem ein, das mit einem Fingerabdruck-Scanner bedient wird. Das eingeführte System verarbeitet nicht den Fingerabdruck als Ganzes, sondern die…
weiterlesen
Der 9. Senat des Finanzgerichts Münster hat mit Urteil vom 9. Juni 2020 (Az. 9 K 1816/18 G) entschieden, dass Aufwendungen für die Anmietung von Messestellplätzen nicht der gewerbesteuerlichen Hinzurechnung unterliegen. Die Klägerin, eine GmbH, stellt Produkte her und vertreibt sie durch ein stehendes Händlernetz. Sie mietete auf verschiedenen turnusmäßig…
weiterlesen